Klimaschutz in Mülheim
Mitte 2023 bin ich der Mülheimer Initiative für Klimaschutz beigetreten. Anfang 2024 habe ich begonnen, an den Austauschtreffen des Mülheimer KlimaBündnisses teilzunehmen. Seitdem versuche ich, auch lokal einen kleinen Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität meiner Heimatstadt Mülheim an der Ruhr zu leisten.
Pünktlich zum bisher heißesten Tag des Jahres hat die Deutsche Umwelthilfe ihren zweiten Hitze-Check deutscher Städte veröffentlicht. Im letzten Jahr hatte die Stadt Mülheim an der Ruhr recht gut abgeschnitten: Aufgrund einer relativ geringen Versiegelung und einer relativ großen Grünvolumenzahl hat es für eine grüne Karte gereicht. In diesem Jahr wurde der Hitze-Check fortentwickelt. Nun sieht das Bild anders aus.
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Gerade habe ich noch das Bild einer angezogenen Handbremse bemüht, schon ändert sich die Lage wieder grundlegend: Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, die im Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr die Mehrheit haben, haben meine Eingabe vom 12.01.2025 aufgegriffen und zu einem eigenen Antrag weiterentwickelt. Über den Beschlussvorschlag soll am 03.07.2025 im Hauptausschuss entschieden werden.
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Bei meinen Aktivitäten zum städtischen Fuhrpark komme ich leider nicht weiter: Meine letzte Anfrage wurde noch nicht beantwortet, eine neue Eingabe kann ich noch nicht einreichen, an der nächsten Sitzung des Umweltausschusses kann ich nicht teilnehmen, und die Halterdaten der Fahrzeuge habe ich noch nicht ausgewertet.
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Die Sitzung des Mülheimer Umweltausschusses am 08.04.2025 brachte immerhin die Erkenntnis, dass meine Eingabe zum kommunalen Fuhrpark auch im Verwaltungsvorstand besprochen wurde. Um darüber Näheres zu erfahren, habe ich erneut einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW gestellt.
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Mit einer weiteren Eingabe habe ich versucht, eine Klarstellung zur Niederschrift der Sitzung des Umweltausschusses vom 31.01.2025 zu erreichen. Zwei Wochen war diese Eingabe verschollen, am Tag vor der maßgeblichen Sitzung des Umweltausschusses am 08.04.2025 tauchte sie wieder auf. Für die Sitzung war es allerdings zu spät, doch sprechen durfte ich dennoch.
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Über meine zweite Eingabe zum städtischen Fuhrpark habe ich bereits berichtet: Der Mülheimer Umweltausschuss hat meine Anregungen aufgegriffen und die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung zu prüfen. Nur leider steht das nicht in der Niederschrift. Daher folgt auf die zweite schon die dritte Eingabe.
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Endlich wurde auch meine letzte Frage zum städtischen Fuhrpark beantwortet. Am Montag, den 03.02.2025, erhielt ich die Fahrzeuginformationen, die ich am 17.11.2024 von der Stadt Mülheim an der Ruhr angefordert hatte. Leider kamen die Daten aber nicht als Tabelle, sondern als Einzelauskünfte. Nun brauche ich erst einmal Zeit und gute Ideen.
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Mitte Januar habe ich mit meiner zweiten Eingabe an die Stadt Mülheim an der Ruhr angeregt, bereits vor der Fertigstellung eines abschließenden Mobilitätskonzeptes damit zu beginnen, den kommunalen Fuhrpark zu verkleinern und zu elektrifizieren. Gestern hat der Ausschuss für Umwelt und Energie der Stadt Mülheim an der Ruhr meine Eingabe aufgegriffen.
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